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Sportstättenförderung „Initiative Niedersachsen“

Blogged in Sportplatzbau by Lüder Hoppe Donnerstag März 5, 2009

Das Landeskabinett hat gestern die konkrete Umsetzung der „Initiative Niedersachsen“ des Konjunkturpaketes II und die Mittelvergabe des Aufstockungsprogramms beschlossen. „Niedersachsen ist gut gerüstet für die Zukunft. Wir stärken mit der Initiative Niedersachsen unsere Kommunen und Betriebe, sorgen für Aufträge und sichern Arbeitsplätze in Niedersachsen“, sagten Ministerpräsident Christian Wulff und Wirtschaftsminister Philipp Rösler nach der Kabinettssitzung.

Die Landesregierung hatte bereits am 3. Februar 2009 die Weichen für die Ausgestaltung des Konjunkturpaketes II der Bundesregierung gestellt. Am 20. Februar hat der Niedersächsische Landtag mit dem Nachtragshaushaltsgesetz 2009 und dem Zukunftsinvestitionsgesetz als erstes Landesparlament die rechtlichen Grundlagen für die Umsetzung geschaffen. Wulff: „Wir handeln schnell und unbürokratisch. Alle Beteiligten arbeiten Hand in Hand. Die Kommunen werden die Mittel unverzüglich erhalten und ihre Projekte zügig umsetzen.“ Bund, Land und Kommunen investieren mit dem Konjunkturprogramm II und dem niedersächsischen Aufstockungsprogramm in 2009 und 2010 insgesamt 1.390 Millionen Euro in Niedersachsen.

Pauschale Zuweisungen an die Kommunen:
Die niedersächsischen Landkreise und Gemeinden investieren 600 Millionen Euro aus einer pauschalen Zuweisung von Bund und Land inklusive einer eigenen Kofinanzierung. Hierfür ist mit dem Nachtragshaushalt 2009 kein weiterer Beschluss erforderlich. Die Kommunen sind allein verantwortlich für die zweckentsprechende Verwendung.

Kommunale Förderschwerpunkte:
Zudem werden im kommunalen Bereich weitere 364 Millionen Euro für besondere Schwerpunkte investiert. Zu den Förderschwerpunkten zählen die Modernisierung der Schulinfrastruktur, die Breitbandverkabelung, der kommunale Sportstättenbau, Krankenhäuser, der Hochwasserschutz im Binnenland und die Altlastensanierung. Das Kabinett hat die Planungen der Ressorts zur Kenntnis genommen.

Aufstockungsprogramm:
Das Land Niedersachsen wird die „Initiative Niedersachsen“ als landeseigenes Programm mit rund 163 Millionen Euro aufstocken. Die Landesmittel sind über den Nachtragshaushalt 2009 abgesichert. Das Land kann die Mittel damit außerhalb des festen Rahmens der bundesgesetzlichen Vorgaben zum Konjunkturpaket II auch noch in den Jahren nach 2010 verwenden.

Mit den Mitteln aus dem Aufstockungsprogramm sollen zusätzliche Investitionen als Multiplikator gewonnen werden, um eine möglichst hohe Investitionswirkung zu erzielen. Geplante Maßnahmen sollen möglichst vorgezogen werden. Daneben sollen die Projekte eine möglichst breite Wirkung in der Fläche entfalten.

„Wir setzten alles daran, die Investitionen zügig zu starten, die Projekte schnell zu realisieren und so die konjunkturellen Multiplikatoreneffekte zu erzielen“, sagten Ministerpräsident Wulff und Wirtschaftsminister Rösler. „Niedersachsen ist gut aufgestellt. Wir machen unser Land weiter zukunftsfähig!“

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